Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Webdesign AP (Admir Pokvic, nachfolgend ,,Auftragnehmer”) und ihren Kunden, sofern diese Unternehmer, Kaufleute oder Freiberufler sind.
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und seinen Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.
(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
(3) Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
(4) Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Erstellung einer Webseite. Der Vertrag ist ein Werkvertrag im Sinne der §§ 631 ff. BGB.
§ 2 Leistungen von Webdesign AP
(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich Webdesign sowie dazugehörige Beratungsleistungen.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Leistungserbringung nach eigenem Ermessen zu bestimmen (§ 315 BGB).
(3) Der Anbieter kann Subunternehmer zur Vertragserfüllung einsetzen, ohne dass es einer gesonderten Zustimmung des Kunden bedarf.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungshandlungen vollständig und fristgerecht zu erbringen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung entbinden nicht von der Zahlungspflicht.
(5) Sollte eine Änderung oder Korrektur angefordert werden, hat der Kunde innerhalb von 5 Werktagen darauf zu antworten. Erfolgt keine Rückmeldung innerhalb dieser Frist, gilt die Änderung als abgenommen.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag zwischen Auftragnehmer und Kunde kommt durch mündliche oder schriftliche Vereinbarung zustande.
(2) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform und Zustimmung des Anbieters.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Verzögerungen durch fehlende Inhalte, Daten oder Freigaben liegen im Risikobereich des Kunden. Die Zahlungspflicht bleibt hiervon unberührt.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, auf Anfragen, Freigaben und Entwürfe innerhalb von 5 Werktagen zu reagieren. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt die jeweilige Leistung als genehmigt bzw. freigegeben.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Inhalte, Materialien, Daten (insbesondere Texte, Bilder, Logos, Videos, Zugangsdaten) sowie ggf. notwendige Freigaben rechtzeitig, vollständig und in einem geeigneten Format zur Verfügung zu stellen.
(4) Kommt der Kunde seiner Mitwirkungspflicht trotz einmaliger schriftlicher Aufforderung und innerhalb von 5 Werktagen nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, das Projekt auf Basis der bis dahin erbrachten Leistungen fortzuführen und abzuschließen. Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
(5) Verzögerungen, die aufgrund mangelnder oder verspäteter Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen zu Lasten des Kunden und berechtigen den Auftragnehmer zur Anpassung der vereinbarten Termine und Fristen.
(6) Stellt der Kunde erforderliche Inhalte nicht innerhalb der gesetzten Frist bereit, kann der Auftragnehmer Platzhalter verwenden oder entsprechende Bereiche offenlassen. Diese gelten als vertragsgemäße Leistung.
§ 5 Abnahme der Leistungen
(1) Der Auftragnehmer kann den Kunden nach Abschluss der jeweiligen Leistung zur Abnahme auffordern.
(2) Der Kunde hat die erbrachte Leistung auf ihre Funktionsfähigkeit hin zu prüfen. Erfolgt innerhalb von 5 Werktagen keine schriftliche Rückmeldung über Mängel, gilt die Leistung als abgenommen.
(3) Geringfügige Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
(4) Mit der Abnahme gilt die Leistung als vertragsgemäß erbracht. Nach der Abnahme auftretende Änderungen oder Ergänzungen werden gesondert vergütet.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise des Auftragnehmers verstehen sich in Euro und netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Vergütung ist vollständig im Voraus oder in zwei Raten zu zahlen. Jede Zahlung ist innerhalb von 5 Werktagen nach Rechnungsstellung fällig.
(3) Der Auftragnehmer bietet SEPA-Lastschrift an. Der Kunde hat hierfür ein schriftliches SEPA-Mandat zu erteilen.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Leistung bis zur Zahlung auszusetzen.
§ 7 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(2) Die Haftung für indirekte Schäden oder entgangenen Gewinnen ist ausgeschlossen.
(3) Der Kunde ist für die Inhalte seiner Webseite und die Einhaltung rechtlicher Vorgaben selbst verantwortlich.
(4) Wenn der Auftragnehmer zur Erfüllung von Verträgen auf Dritte angewiesen ist, übernimmt er keine Haftung für diese.
(5) Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie für den Erfolg von Marketingmaßnahmen, insbesondere für die Performance von Social-Media- oder Werbekampagnen.
(6) Der Auftragnehmer übernimmt keine Verantwortung für vom Kunden bereitgestellte Inhalte.
(7) Für die Speicherung von Projektdaten werden teilweise Dienste von Google Inc. und 1&1 IONOS SE genutzt. Daher gelten die AGB und Datenschutzrichtlinien dieser.
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erbrachten Leistungen.
(2) Eine Bearbeitung oder Weitergabe der Leistungen an Dritte ist ohne Zustimmung des Auftragnehmers nicht gestattet.
§ 9 Datenschutz
(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers.
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.